Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von TEAMPORTAL
„TEAMPORTAL“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die Firma Richtberg & Berg GbR.
Präambel
Mit der Anmeldung als Nutzer bei TEAMPORTAL akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung dieses Portals (im Folgenden die „AGB“ genannt). Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und TEAMPORTAL.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von TEAMPORTAL mit der Richtberg & Berg GbR, Escherweg 12, 82140 Olching. Weitere Kontaktdaten können dem Impressum entnommen werden.
Das Angebot der Dienste der Teamportal-Webseite richtet sich ausschließlich an volljährige und selbständige Partner im Network Marketing.
Der registrierte und freigeschaltete Nutzer kann diese AGB jederzeit aufrufen, ausdrucken und speichern.
An dieser Stelle wollen wir darauf hinweisen, dass diese Internetseite kein Portal einer bestimmten Frima im Network Marketing ist, sondern unabhängig von Dritten durch die Firma Richtberg & Berg GbR erstellt wurde. Sämtliche Inhalte der Teamportal-Webseite spiegeln ausdrücklich nicht die Meinungen und Aussagen von Network Marketing Firmen oder anderer dritter Organisationen wieder, sondern sind Einträge, Ansichten, Meinungen und Erfahrungen einzelner, registrierter und selbständiger Partner im Network Marketing und somit ordentlicher Nutzer dieses Portals, welche die AGB von Teamportal anerkannt haben.
1. Gegenstand
1.1 Das Teamportal bietet registrierten Nutzern einen geschlossenen, durch einen Unkostenbeitrag finanzierten Mitgliederbereich. Nach der abgeschlossenen, entgeltlichen Registrierung steht ein umfangreicher Mitgliederbereich zur Verfügung. Dort ist die Möglichkeit geboten ein umfangreiches, eigenes Profil anzulegen und über das vorhandene Netzwerk neue Kontakte zu anderen Team-Mitgliedern zu knüpfen oder aber neue Leute einzuladen. Auch steht allen Teamportal-Mitgliedern zusätzlich ein umfangreicher FAQ-Bereich/Hilfebereich zur Verfügung.
1.2 Einzelheiten zu dem Unkostenbeitragt der Teamportal-Mitgliedschaft selbstständiger Partner sind in diesen AGB aufgeführt. Die dort genannten Beiträge sind bindend. Die Beiträge für die Teamportal-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Zahlungsverfahren begleichen. Kann ein Unkostenbeitrag bei gewähltem Lastschriftverfahren nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Teamportal kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Teamportal-Mitgliedschaft per E-Mail und/oder auf postalischem Weg übermitteln. Teamportal stellt die Rechnung zum Download im PDF-Format über einen Link in der E-Mail mit dem Betreff „Rechnung“ bereit.
1.3 Für jegliche Nutzung der auf der Teamportal-Webseite angebotenen Dienste und Inhalte entstehen für freigeschaltete Mitglieder keine weiteren Kosten.
1.4 Teamportal stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern im Mitgliederbereich nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Teamportal ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Teamportal-Websiete zu entfernen.
1.5 Der Nutzer erkennt an, dass Störungen bei der Verfügbarkeit der Teamportal-Websiete im Bereich der Möglichen liegen. Die Richtberg & Berg GbR ist jedoch bemüht, die Teamportal-Websiete möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der Betreiber stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste führen.
1.6 Teamportal bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen oder den Verkauf von Produkten zu ermöglichen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Teamportal beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Die Richtberg & Berg GbR haftet nicht für Schäden jeglicher Art, die einem Nutzer durch den Kontakt oder einen Verkauf, jeglicher Art, mit anderen Nutzern entstanden ist.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der Teamportal-Webseite zu registrieren.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Teamportal Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig und selbständiger Partner einer Network-Marketing Firma ist. Der Nutzer sichert zu, dass die Angaben bei der Registrierung zu seiner Network-Marketing Firma und zu seinen übermittelten Dokumenten wahr und vollständig sind.
Mit der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer seinen Unkostenbeiträgen fristgerecht nachzukommen. Der aktuelle, monatliche Unkostenbeitrag für die uneingeschränkte Nutzung der auf der Teamportal-Webseite zur Verfügung gestellten Dienste beträgt derzeit € 3,25 zzgl. der gültigen gesetzlichen MwSt. Der Unkostenbeitrag wir jährlich, jeweils für 12 Monate in Voraus berechnet. Mit der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer keine anderen auf Teamportal registrierten Nutzer, die nicht aus seiner eigenen Downline stammen, also aus einer fremden Linie/Downline/Sideline sind, abzuwerben, das heißt zu versuchen, andere bereits selbständige Partner in die eigene Downline zu sponsern bzw. einen Sponsorwechsel herbeizuführen. Der Verstoß gegen diese Verpflichtungen führt zur sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft, ohne Anspruch auf Rückerstattung jeglichen Entgeltes, zur Löschung aller bereits vorhandenen Einträge und zu einer zeitlich nicht begrenzten Sperrung für eine Neuregistrierung.
2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Teamportal wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der Teamportal-Webseite ab. Die Richtberg & Berg GbR nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers nach Zahlungseingang an. Durch den Registrierungsvorgang kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und der Richtberg & Berg GbR zustande.
2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Jeder Nutzer darf nur seine eigenen, ihn selbst betreffenden Interessen vertreten. Einträge für Dritte sind nicht gestattet.
2.7 Die Richtberg & Berg GbR kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Daher leistet die Richtberg & Berg GbR keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Pflichten des Nutzers
3.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
3.1.1 sich an alle Regeln unter Punkt 2 bis 2.6 zu halten und ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
3.1.2. und hat dafür zu sorgen, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos und anderer Daten jeglicher Art auf der Teamportal-Webseite, erlaubt ist.
3.1.3 bei der Nutzung der Dienste und Inhalte auf der Teamportal-Webseite die gültigen Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon welche anderen Personen oder Unternehmen davon betroffen sind,
pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich abwerbender Kunden/Partnerwerbung,
3.1.4 die folgenden belästigenden oder gechäftsschädigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit). Gegenüber Network-Marketing betreibender Firmen oder anderer, dritter Organisationen geschäftsschädigende oder andere negative Aussagen zu treffen. Die Firma Richtberg & Berg GbR behält sich ausdrücklich das Recht vor, Einträge, Ansichten, Meinungen und Erfahrungen die nicht diesen AGB entsprechen ohne der Angabe von Gründen zu löschen oder nicht zuzulassen.
3.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Teamportal-Webseite erforderlich ist. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Teamportal-Webseite oder von anderen Nutzern, jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Teamportal-Webseite zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
4. Änderungen der Dienste auf der Teamportal-Webseite
Die Richtberg & Berg GbR behält sich vor, die angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
5. Beendigung des Vertrages
5.1 Verträge haben eine Mindestlaufzeit von 1 Jahr und können von beiden Vertragsparteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Bei Vertragsabschlüssen ohne Berechnung, wie zum Beispiel einem zeitlich begrenztem Einführungsangebot oder besonderen vorher angekündigten Aktionen, verlängert sich die Laufzeit der Vertrages entsprechend des entgeldfreien Zeitraumes. Die Kündigung muss schriftlich per Brief erfolgen. Wird der Vertrag nicht rechtzeitig gekündigt, verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch um ein weiteres Jahr. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
5.2 Ein wichtiger Grund für die Richtberg & Berg GbR liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von der Richtberg & Berg GbR und des Kunden nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
a) Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
b) Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten,
c) Zahlungsverzug des Nutzers,
d) der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden,
e) Zuwiderhandlung der unter der Ziffer 3. beschriebenen Punkte.
Der Anspruch des Kunden auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist ausgeschlossen, wenn die Richtberg & Berg GbR den Vertrag aus wichtigem Grund kündigt oder Einträge löscht.
6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
6.1 Die Richtberg & Berg GbR übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern auf der Teamportal-Webseite bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkte externe Webseiten.
6.2 Soweit ein Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung oder die Verletzung der unter Ziffer 3. beschriebenen Punkte auf der Teamportal-Webseite bemerkt, kann er diese mit dem auf der Teamportal-Webseite, von jeder Seite aus erreichbaren, Kontaktformular melden.
7. Unterstützung
Der Nutzer kann über das Kontaktformular Fragen zur Verwendung der Teamportal-Webseite stellen. Des Weiteren steht dem Nutzer ein umfangreicher FAQ/Hilfe-Bereich zur Beantwortung seiner Fragen zur Verfügung.
7.1. Die Firma Richtberg & Berg GbR stellt den Nutzern von Teamportal ein so genanntes Partnerprogramm mit Provisionsauszahlungen zur Verfügung. Eine ausführliche Beschreibung steht für die Nutzer auf dieser Internetseite unter der Bezeichnung „Partnerprogramm“ bereit. Die Firma Richtberg & Berg GbR hat keinen Einfluss darauf , welcher neue Nutzer sich über einen Partnerlink anmeldet oder welchen Partnerlink er für seine Anmeldung verwendet. Das nachträgliche Eintragen eines Partnerlinks oder ein Wechsel des Partnerlinks ist nicht möglich, es sei den alle beteiligten Partner geben schriftlich ihre Zustimmung. Die Entscheidung, ob für die Anmeldung ein Partnerlink verwendet wird oder nicht, oder über welchen Partnerlink sich ein neuer Nutzer anmeldet, liegt einzig und alleine bei den neuen Nutzer.
8. Haftung und Freistellung
8.1 Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen die Richtberg & Berg GbR, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
8.2 Der Nutzer stellt die Richtberg & Berg GbR von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die Richtberg & Berg GbR wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf der Teamportal-Webseite eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt die Richtberg & Berg GbR ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die Richtberg & Berg GbR wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Teamportal-Webseite durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle der Richtberg & Berg GbR, aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter, entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von der Richtberg & Berg GbR bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
8.2 Werden durch die Nutzung der Dienste auf der Teamportal-Webseite durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch die Richtberg & Berg GbR sofort einstellen.
9. Datenschutz
Die Richtberg & Berg GbR wird die personenbezogenen Daten der Nutzer nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen der Teamportal-Webseite geregelt.
10. Rechte an Inhalten
Der Nutzer räumt der Richtberg & Berg GbR mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Portal oder Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein. Die Richtberg & Berg GbR hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen Portalen und Foren. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der Teamportal-Webseite bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Webseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform per Brief. Nebenabreden bestehen nicht.
11.2 Die Richtberg & Berg GbR behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das sie für den Nutzer nicht zumutbar sind. Die neusten, bzw. aktuellen AGB sind für alle registrierten und freigeschalteten Nutzer, jederzeit nach den erfolgreichen Login/Anmeldung mit Benutzernamen und Passwort, auf der Teamportal-Webseite ersichtlich.
11.3 Die Richtberg & Berg GbR kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
11.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
11.5 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der Richtberg & Berg GbR. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.